Verkaufstand statt Buvette am Schaffhauserrheinweg

Anstelle einer Buvette soll ab 2019 ein Verkaufsstand am Schaffhauserrheinweg Flaneure verpflegen. Das Tiefbauamt hat entschieden, die 2016 lancierte Ausschreibung für eine dortige Buvette wegen der veränderten Ausgangslage abzubrechen. Aufgrund der vorge-sehenen Sanierung der Uferböschung beim Schaffhauserrheinweg und langwierigen Rechtsmittelverfahren, die sich abzeichnen, macht es zurzeit wenig Sinn, einen Betreiber oder einen Betreiberin zu bestimmen.

Im Frühjahr 2016 hat das Tiefbauamt den Betrieb einer Buvette am Schaffhauserrheinweg auf der bestehenden Aussichtplattform in der Nähe des Fischerwegs ausgeschrieben. Gegen die Ausschreibung der Buvette gingen beim Tiefbauamt zwanzig Einsprachen ein. Einige Einsprechende zogen das weitere Verfahren bis vor Bundesgericht. Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 28. März 2018 entschieden, auf die Beschwerde nicht einzutreten, da die Ausschreibung für den Betrieb der Buvette korrekt verlaufen sei. Seit der Ausschreibung im Jahre 2016 hat sich die Situation am Schaffhauserrheinweg aber verändert; Ab circa 2022 muss die Böschung unterhalb des Schaffhauserrheinwegs saniert werden.

In einem nächsten Schritt hätten die zu bestimmenden Betreiberinnen und Betreiber ein Betriebskonzept ausarbeiten müssen. Danach wäre die Buvette öffentlich aufgelegt worden, was die Möglichkeit für Einsprachen eröffnet. Aufgrund der zahlreichen Einsprachen gegen die Ausschreibung ist anzunehmen, dass wiederum der Rechtsweg beschritten werden würde. Auch bei einer Abweisung der Beschwerden könnte die Buvette den Betrieb nur mit Verzögerung aufnehmen. Wegen der anstehenden Sanierung gelten dann deutlich veränderten Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das Tiefbauamt das Ausschreibungsverfahren ordnungsgemäss abgebrochen.

Bis eine neue Buvetten-Ausschreibung sinnvoll ist, sollen sich Flaneure am Schaffhauserrheinweg ab 2019 an einem Verkaufstand verpflegen können. Ein Verkaufsstand ist deutlich kleiner als eine Buvette und mobil, weshalb er eine höhere Akzeptanz bei der Anwohnerschaft geniesst.

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